Mar 27

Shitstorm aus der braunen Ecke

nazi-facebook-shitstormErschütterndes trägt sich zu auf den Facebook-Seiten von Bonnies Ranch – der virtuelle braune Mob macht dort Stimmung gegen Ausländer. Zu einem ähnlichen Phänomen hatte ich schonmal im Zusammenhang mit dem rechtsradikalen Bündnis “Pro-NRW” berichtet. EIn in der Netzgemeinde interessantes Thema wird so lang umgedichtet und mit einfachen (bekannten) Parolen assoziiert, bis auch ein paar Normalos den Faschos auf den Leim gehen.
So steht im Polizeibericht, der Täter sei etwa 1,60m groß, habe kurze schwarze Haare, eine Narbe und eine auffällig große Nase. Zu Hautfarbe und Herkunft steht da nichts, auch das Opfer ist nicht näher beschrieben. Den Beiträgen der Neonazis auf der Facebook-Seit von Bonnies Ranch nach zu urteilen, handelt es sich wohl um einen Gesinnungsgenossen.

Was war eigentlich passiert?

Auf dem Fußweg vorm Club gab es Streit zwischen zwei Männern: Der eine laut Polizei etwa 1,60m (klein), der andere laut unseren strammen Kameraden sehr groß und kräftig. Jetzt passiert es bedauerlicherweise, dass der eine dem anderen das Bierglas über den Schädel haut und dann verschwindet. Die Security hat nichts unternommen, drinnen lief die Party weiter.

Diese Szene spielt sich täglich in vielen Diskotheken ab und dabei ist es egal, wo das passiert und wer die Beteiligten sind. Auch die Motive sind hierbei egal – und wenn es tatsächlich ein Streit zwischen einem Ausländer und einem … sagen wir mal “Migrationsskeptiker” … war, dann hat er ja möglicherweise sogar Grund für diese harte Reaktion gehabt.

Nun jedenfalls tobte ein Shitstorm mit hunderten Beiträgen, von denen Bonnies Ranch glücklicherweise die schlimmsten jetzt entfernt hat. Unter den Schmierfinken befinden sich einige offen sympathisierende Neonazis und die liken Ihre Beiträge gegenseitig, um viel Aufmerksamkeit zu erlangen.

Mit der großen medialen Aufmerksamkeit gab es heute Abend eine Mahnwache der NPD, um gegen angeblich gewalttätige Ausländer zu protestieren.

Insgesamt eine Geschichte, die zeigt, dass auch Nazis die sozialen Medien nutzen, um Wähler und Sympathisanten zu gewinnen und dass man lieber 2x liest, wer aus welchen Motiven welche Kommentare schreibt.

Jan 22

Was ist ein Menschenleben wert? Rund 250.000 €…

Erschütternde Erkenntnisse:

Ein kleiner Peugeot rutscht auf der A13 unter einen LKW. Der Unterfahrschutz des LKW wird abgerissen oder stark verformt – 3 Insassen sind tot. Das ist leider der Standardfall.

Der ADAC schreibt, dass mit weniger als 100 Euro pro LKW der Schutz so verbessert werden könnte, dass 57% der durchschnittlich 40 Personen, die dabei jedes Jahr ums Leben kommen, und etwa 67% der 400 Schwerverletzten vor ihrem Schicksal gerettet werden könnten. Weil im Prinzip muss dieser Schutzbügel nur besser mit dem Fahrzeug verbunden werden und etwas tiefer montiert sein – den Rest übernimmt dann der auffahrende PKW mit Knautschzone und Airbags.

Die Aktuelle Zulassungsstatistik sagt, dass es momentan etwa 550.000 deutsche LKW gibt. Die alle nachzurüsten kostet also max. 55 Mio. Euro – wenn wir das mal auf 10 Jahre Nutzungszeitraum umlegen, wäre das pro (verhindertem) Verkehrstoten eine Investition von knapp 250.000 €. Die Verletzten sind mal gar nicht berücksichtigt…

Da dieses Geld aber trotz zahlreicher Initiativen bisher nicht in die Hand genommen wurde, bleibt wohl nur der traurige Schluss, dass ein Menschenleben in Deutschland weniger als eine Viertelmillion wert ist.

Jan 17

Grüne Ideen für Dresden (Teil 1)

Kürzlich habe ich über Dresdens Fahrradaufwendungen geschrieben und kritisiert, dass bei dem zunehmenden Verkehr viel mehr dafür getan werden müsste, sichere und flott befahrbare Rad- und Fußwegachsen zu schaffen.

Insbesondere Stillegungen alter Bahntrassen, Plattenabriss und die Verkehrsverlagerung geben Dresden seit 20 Jahren unglaubliche Möglichkeiten, großräumig neue Verkehrsachsen zu schaffen – für Bus&Bahn, Fahrrad, Grünstreifen, Straßen und stadtplanerisch sinnvolle Bebauung.
Nun, die Realität ist weit von den Möglichkeiten entfernt, also heißt es für mich: Vorschläge machen.

Interessante Ideen finden sich übrigens seit kurzem auf den Seiten der Stadtverwaltung unter “Zukunft Dresden 2025+ :: Stadtspaziergänge“. Schönes Projekt, nette Ideen, nur leider politisch aktuell nicht umsetzbar. Die Starrköpfigkeit der CDU-geführten Resorts verbietet leider jegliche vernetzte Stadtentwicklung.

Meine Idee, die ich heute vorstellen möchte, heißt: Fahrradachse Dresden Nord.

Seit Jahren ärgere ich mich, wenn ich mit dem Rad aus der Neustadt in Richtung Klotzsche fahre: gefährliche Wege, im Nichts endende Radwege, aggressiver Autoverkehr, Dauerstau.
Dabei gibt es eine autofreie Achse, auf der man nur einen Radweg anlegen müsste. Bis auf eine Brücke über die Stauffenbergallee und ein paar sporadisch genutzte Schrebergärten ist es nur Brachland. Zudem genau neben der S-Bahn-Linie gelegen, eignet es sich ohnehin kaum für Bebauung. Der Radfahrer jedoch spart dort unglaublich Zeit und vielleicht rettet es einem mal das Leben. Der Bauaufwand ist lächerlich gering, einzig es fehlt ein Befürworter.

Weitere solche Projekte sollen demnächst vorgestellt werden – damit Dresden noch ein Stück lebenswerter wird.

Jan 17

Dresdner Skandal-Urteil zur Nazi-Blockade

Es verschlägt mir echt die Sprache:

Ein Dresdner Richter verurteilt einen angeblichen Rädelsführer, von dem selbst die Staatsanwalt feststellt, dass er keinerlei Gewalt gezeigt habe. Der Belastungszeuge entlastet den Angeklagten und der Richter verknackt ihn, weil er im Prozess nicht ausgesagt habe.

Selber lesen: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/urteil-nach-anti-nazi-demo-in-dresden-haftstrafe-fuer-tim-h-a-878169.html

Update: Eine spontane Protestkundgebung fand innerhalb von nur 24 Stunden knapp 500 Anhänger, die gegen dieses Wilkkür-Urteil bei eisigen Temperaturen auf die Straßen gingen. Es blieb friedlich und informativ. Das Verfahren wird auf jeden Fall in Berufung gehen, denn: die Staatsanwaltschaft fordert angeblich ein höheres Strafmaß und die Verteidigung selbstverständlich den Freispruch.

Dec 17

Energiepolitik heute: Rösler, Oettinger & Co.

17.12.2012 auf tagesschau.de:

Vielleicht brauche Deutschland eine Geschwindigkeitsbegrenzung, betonte Oettinger.

Es geht um den Ausbau erneuerbarer Energien, die es nach aktuellen Zahlen im ersten Halbjahr 2012 erstmals geschafft haben, mehr als 25% des deutschen Stromverbrauchs zu decken.
Aktuell beträgt der Zuwachs bei der Photovoltaik ca. 50% des Vorjahreswertes pro Jahr. Bereits 5,3% des Stroms kommen aus PV-Anlagen. Wenn das Wachstum mit diesem rasanten Tempo weitergeht, wird die PV allein schon bald das Ziel des EEG der Rot/Grünen Regierung erreichen. Hinzu kommen die unglaublich guten Zahlen der Windenergiebranche, die durch den Offshore-Zubau derzeit noch große Zuwächse erlebt. Selbst die Wasserkraft legt durch Repowering und sanften Zubau noch zu und auch die Verstromung von Müll/Biogas/Klärgas wächst auf niedrigem Niveau.

Wir, also die Gesellschaft als Ganzes, die Politik und Wirtschaft im Speziellen, haben also ein Jahrhundertprojekt gestartet, welches einmalig in der Welt ist. Und das Projekt Energiewende übertrifft die kühnsten Erwartungen. Wenn jetzt also von Oettinger, Rösler und Merkel auf die Bremse getreten wird, ist das ein klares Zeichen von zu geringem Denktempo der politisch (aktuell) Verantwortlichen.

Ich hatte gehofft, dass die Liberalen jetzt im Erwachsenenalter der Erneuerbaren in der Lage sind, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen und Wirtschaftskompetenz zeigen. Das Gegenteil ist leider der Fall.

Ein paar Zahlen zum Vergleich:

Aktuell werden ca. 8 Mrd. € monatlich für den Import fossiler Energieträger ausgegeben. Davon wird ca. ein Viertel für die Stromerzeugung ausgegeben (also ca. 2 Mrd. €). Jedes Prozent Zuwachs bei Erneuerbaren schichtet also 20 Mio. € monatlich bzw. 240 Mio. € jährlich von Auslandsimporten zu inländischer Wertschöpfung um. Anders ausgedrückt: Wir gewinnen pro Prozent jährlich ca. 3.000 sichere, gut bezahlte Arbeitsplätze, die aus unterlassenen Importen russischen Erdgases und arabischen Öls entstehen.
Bislang liegen wir bei 25%, also ca. 75.000 Jobs, die so schon geschaffen wurden. Und das allein im Strommarkt, der ja nur ein Viertel des Energieverbrauchs ausmacht.

Wir haben 43% aller weltweit installierten PV-Anlagen in Deutschland, man schaut genau auf die Energiewende in Deutschland und auf welchem Weg sie gelingt. Alles Gelaber von Geschwindigkeitsdrosselung, Aussetzung und Beschränkung zeugt nur von fehlendem Sachverstand. Die Politik muss Rahmen setzen und nicht nur Blockieren.

Oct 21

Dresdens Fahrradrealität

Am 19.10.2012 unterlief unserem talentfreien Baubürgermeister Marx mal wieder eine PR-Panne:

Da wollte er sich doch einmal für das bisher erreichte feiern lassen und neue Radverkehrs-Bauvorhaben vorstellen und es lief einiges schief. Nachlesen kann man die etwas gehässig formulierten Artikel in den Lokalteilen der Sächsischen Zeitung und der DNN. Lesenswert sind dort auch die Leserkommentare, warum denn der giftige DNN-Redakteur mit seiner Anschuldigung falsch liegt.

Aber viel entscheidender als eine persönliche Diffamierung des Baubürgermeisters ist hier mal wieder die Faktenlage hinter dem Artikel, bei dem zumindest die SZ wieder treu-doof die Fakten notiert und keine Zahl auch nur ansatzweise hinterfragt.
Und die DNN geht gar nicht darauf ein, sondern verliert sich um Unkonkreten.

So heißt es in der SZ:

“Allein in den vergangenen zehn Jahren gab die Stadt fast sechs Millionen Euro für neue Radwege aus.” und später “Der Betrag soll wohl bei etwa zwei Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren liegen.”

6 Mio in 10 Jahren heißt also ca. 1,20 € pro Einwohner pro Jahr. In den nächsten jahren scheinen zwar möglicherweise 1,90 € bereit zu stehen – aber sollte man solche Werte nicht einordnen?
Wieviel ist in den letzten 10 Jahren im Straßenbau investiert worden?

Und wie wichtigste Frage: Wieviel Geld sollte eigentlich pro Nase im Haushalt stehen, um ein Radwegenetz zu pflegen und auszubauen? Wer recherchiert, wird feststellen, dass 10 € pro Einwohner und Jahr als Betrag gelten, der für attraktiven Radverkehr pro Jahr benötigt wird. In Städten, die den Radverkehr als ernsthaften Mobilitätszweig akzeptiert haben und entsprechend fördern, sind auch 20 € zu finden – dort sind uns Fahrradstädte wie Münster weit voraus und in Ländern wie Dänemark, Belgien, Niederlande wird systematisch und im Gesamtkonzept gedacht und gefördert.

Wenn der zuständige Bürgermeister keinen Plan (und keine Zeit und kein Geld) hat, die Fahrrad-Beauftrage keine Einflussmöglichkeit und die Stadtratsspitze als Ganzes keinen Willen hat, wird das auch nichts. Allein die Aussage, dass man nichtmal im Umfeld von Schulen absehbar für gute Lösungen sorgen kann, ist eine Bankrotterklärung.

Das heißt im Klartext: Die Stadt hat kein Interesse daran und akzeptiert stillschweigend, dass die aktuellen Zustände zu noch mehr verletzten und toten Radfahrern führen.
In diesem Zusammenhang ist auch die lobende Erwähnúng, dass seit 1990 das Radwegenetz von 35 auf 380km gewachsen ist, blanker Hohn. In den letzten 22 Jahren hat mit Sicherheit das Verkehrsaufkommen auf den Starßen so zugelegt, dass heute ein normales mitschwimmen im Straßenverkehr kaum möglich ist und daher eine Separation von Rad und Auto stattfinden muss.

Ich sehe in der gesamten Stadt kein einziges Fahrradprojekt, was als vorbildlich gelten könnte – überall wird gepfuscht. Die Verbreiterung des Elberadweges ist seit Jahren geboten und wird jetzt wieder auf die lange Bank geschoben. Es werden mal wieder “Minderheiten”-Projekte gegeneinander ausgespielt nach dem Motto: Entweder Schulen oder Fahrradwege.

Wer will das noch glauben?

Lesenswertes zum Thema:
Gute Noten für Dresdner Radverkehr (SZ) und was sie wirklich bedeuten (Statistik-Dresden.de BLOG)
Gesamtauswertung des BYPAD-Audits mit vielen interessanten Fakten (dresden.de)

May 03

KULTUR-INFARKT: Eine Buchvorstellung mit lokalem Bezug

Buchcover: Der Kultur Infarkt

Dresden ist eine Kulurmetropole. Soweit das propagierte Klischee und eines der bedeutungsschwächsten Bullshit-BINGO-Wörter, die man allenthalben hört.
Kultur ist natürlich ganz groß in Dresden, insbesondere im Kontext von Architektur und historischem Wert – also im bewahrenden, sammlerischen Sinn. Aber Dresden ist ganz sicher keine Metropole und das ist auch gut so. Denn was die Stadt übersichtlich und gemütlich macht, haben echte Metropolen schon längst verloren.

Nur leider versuchen notorisch größenwahnsinnige Landes- und Kommunalpolitiker genau das zu ändern und so wird in einer Landeshauptstadt schon mal ganz weltstädtisch Geld zum Fenster rausgeblasen ohne Ende.

In diesem Kontext habe ich mal ein sehr empfehlenswertes Buch unter die Lupe genommen:

KULTUR-INFARKT. Von allem zuviel und überall das Gleiche. Dieses im Feuilleton sehr heftig diskutierte Buch räumt mal mit dem ganzen Blödsinn um Kulturförderung auf und zeigt beängstigende Fakten, die sehr nah an sehr aktuellen Entscheidungen unserer Lokalpolitik sind.

Deshalb habe ich mich entschlossen, die Erkenntnisse des Buches parallel hier mit Zahlen aus Dresden zu untermauern, so sie denn öffentlich zugänglich waren/sind.
So war in einem Zeitungsartikel einer Leipziger Zeitung zu lesen, dass es ja in Dresden noch vorstellbar sei, die Semperoper mit Sitzplatzpreisen von 250 € dennoch zu füllen – aber im ländlichen Sachsen (& – Anhalt) sei das nun mal nicht vorstellbar und so findet man dort die höchstsubventionierten Theaterkarten im ganzen Bundesgebiet.
Was die Frage aufwirft, die sich eigentlich die Semperoper selbst finanziert:

Einrichtung Auslastung Kostendeckungsgrad jährl. Zuschuss
Semperoper
500 Beschäftigte
90 – 96 % 40 – 47 % 30 – 40 Mio.
Staatsschauspiel
380 Beschäftigte
k.A. k.A. 15 Mio.
Landesbühnen k.A. 13 % 12 Mio.

Nun die kommunalen Einrichtungen:

Einrichtung Auslastung Kostendeckungsgrad jährl. Zuschuss
Operette 80 % 13 % 12 Mio.
Philharmonie 71 % 16 % 12 Mio.
Bibliotheken k.A. 10 % 9,3 Mio.
TJG 60 % 4,4 % 7 Mio.
Hellerau 60 % 18 % 3 Mio.
Kreuzchor k.A. 17 % 2,4 Mio.
Musikfestspiele 75 % 40 % 1,4 Mio.
Jugendkunstschule k.A. 21 % 1,0 Mio.
Societätstheater k.A. k.A. 0,7 Mio.
Theater Rudi 80% 11 % 0,4 Mio.
Grafikwerkstatt k.A. 21 % 0,1 Mio.

Quelle: Landesrechnungshof, Wirtschaftsberichte der Landeshauptstadt Dresden, diverse Zeitungsartikel zum Thema

Damit ist die Semperoper die mit Abstand rentabelste große öffentliche Kultureinrichtung in Dresden. Und dennoch wird jede Karte mit durchschnittlich 95 € gefördert. Es sind also entweder die Kosten für den Betrieb der Oper viel zu hoch oder aber man muss einsehen, dass Oper eine sehr teure Veranstaltung ist und muss über den Kartenpreis eben einige Käuferschichten von der Veranstaltung fernhalten. Da aber -empirisch bewiesen- ohnehin der Geringverdiener eher selten in der Oper ist, könnte man mit der bisherigen Förderung dieser Einrichtung viele kleine, sinnvollere Projekte umsetzen.

Eine Kultureinrichtung muss wirtschaftlich zu betreiben sein

Früher wurden Theater gebaut, um Geld damit zu verdienen – gleiches gilt heute noch für den Zirkus, für die großen Musicals, für private Kabaratts und Kleinkunst jeglicher Couleur.
Da durchweg bei allen untersuchten Kultureinrichtungen die Personalkosten den mit Abstand größten Kostenpunkt ausmachten (60-95%), heißt es also im Umkehrschluss, dass zu viel Geld für das Personal ausgegeben wird oder die Karten einfach zu billig sind oder das Personal zu wenige Vorstellungen spielt, um rentabel zu sein.

Da Karten privater Veranstalter in ähnlichen Preissegmenten angesiedelt sind, lass ich mal die Kartenpreise weg – auch wenn das der einfachste Hebel ist.

Es wäre also zu untersuchen, wie sich die Grenzkosten einer Veranstaltung verhalten, also welche Mehrkosten entstehen würden, wenn man mit den vorhandenen Mitteln einfach eine Vorstellung pro Monat mehr geben würde.
Das ist betriebswirtschaftlich primitivster Stoff, aber wird von den betroffenen Kultureinrichtungen konsequent ignoriert – was der Landesrechnungshof zwar deutlich rügt – aber passieren wird deshalb nichts.
Wenn nämlich die Grenzkosten einer Veranstaltung niedriger liegen, als die zu erwartenden Einnahmen, ließe sich der Kostendeckungsgrad der Kultureinrichtungen steigern, indem weniger geprobt / gebaut / neu inszeniert wird, sondern indem man einfach das Repertoire öfter spielt.

Sind die Grenzkosten hingegen höher als die zu erwartenden Einnahmen, sollte man das entsprechende Haus einfach schließen oder sich damit abfinden, dass die betreffende Einrichtung kulturell so wichtig ist, dass man auch gleich ganz auf Eintritt verzichten kann (z.B. das TJG – bei den geringen Einnahmen sollte dort vielleicht die Kasse ganz eingespart werden).

Aber in Dresden wird nach dem Gießkannenprinzip verteilt – unabhängig von Sinn und Unsinn der Kulturförderung. Wofür genau Oper und Staatsschauspiel 880 (!) Beschäftigte brauchen, ist unklar und wird auch nicht hinterfragt

…Kultur kostet halt Geld, sonst wär es keine Kultur…

Wieso? Es gibt tatsächlich Kultureinrichtungen, die rentabel arbeiten: Die gesamte Musikindustrie ist so ein Feld, private Galerien, Programmkinos.

Und mit jedem neuen Kulturprojekt steigt das Angebot, ohne dass die Nachfrage auch steigen würde und so werden alle Einrichtungen noch unrentabler und es kostet noch mehr, die einmal gebauten Strukturen zu erhalten.

Und wenn ich nur den Bestand erhalten kann, bekommt man auch keine Innovationen mehr. Es hemmt den Fortschritt, es ist eine Spirale nach unten.

Aus diesem Blickwinkel sind Projekte wie der Kulturpalast-Umbau oder die neue Operette oder wilde Spekulationen, ein neues Konzerthaus zu bauen, nicht nur investive Massengräber – sondern garantieren durch deren Betrieb weitere Milliardenverluste in der Zukunft.

May 03

Dresdner Provinzposse: Dukes

Heute in der Zeitung gelesen:
Dresdens lang bestehendes Baseball-Team darf auf Ihrem angestammten Platz am Niedersedlitzer Stadtrand nicht mehr spielen.
Begründung: Die Bälle würden in die Gärten der Anwohner fliegen können. Ich kenne den Platz von vor 15 Jahren – da gabs keine Häuser ringsrum.
Als Beweis 2 Luftbilder zum Vergleich:

Wir sehen also, die Baseballer waren weit vor den Häuslebauern dort und wenn ich mein Haus neben dem Baseball-Platz baue, kann ich nicht danach begründen, dass es ja eigentlich zu gefährlich ist.
Ich kenn die genauere Sachlage nicht, aber der Fall stinkt… wie so oft, wenn die Dresdner Verwaltung blind wütet.

Dec 27

GLOBUS-Markt am Neustädter Bahnhof

Der geplante GLOBUS-Neubau in der Neustadt – genauer in einem toten Viertel hinter dem Neustädter Bahnhof, ist eine ganz shizophräne Geschichte.
Folgende Fakten machen mich ganz und gar stutzig bei diesem Projekt:

  • Wer kennt die Gebäude auf der passend zum Beitrag abgedruckten Illustration in der Zeitung? Die Antwort: Niemand, weil die gibt es gar nicht. Zwar sind einige Gebäude des Arzneimittelwerkes real vorhanden und der hässliche Bahnbogen existiert auch, aber alles anderen entstammt dem Masterplan Hafencity (Vorgängerartikel Hafencity).
  • Es gibt eine Studie im Auftrag der Dresdner Stadtverwaltung zu dem Bauvorhaben. Sonst steht dort üblicherweise viel unnützes Halbwissen, aber im konkreten Fall empfehle ich die Lektüre: Vorlage V1234_11Die Kurzform dazu: “Dieses Projekt ist völlig überdimensioniert. Es gefährdet die gewachsene und funktionierende Einzelhandelsstruktur in der Neustadt und in Pieschen”, betonte die Neustädter SPD-Stadträtin Sabine Friedel. Hinzu komme, dass der vom Stadtrat selbst beschlossene Masterplan Hafencity großflächigen Handel ausdrücklich ausschließe. (DNN online, 23.11.2011)
  • Komisches Zeitgefüge: am 07.04.2011 schrieb die Stadt in einer kurzen Pressemitteilung: “Das Handelsunternehmen Globus will am historischen Leipziger Bahnhof der Dresdner Neustadt für 30 Millionen Euro einen Supermarkt errichten und unterzeichnete mit der Stadt einen Kaufvertrag für die rund 100.000 Quadratmeter große Fläche.”
    Die Entscheidung, ob dort überhaupt gebaut werden darf, wurde ins Jahr 2012 vertagt. Also das Grundstück wurde vertickt und damit bereits Fakten geschaffen, bevor die Entscheidung offiziell gefällt wurde.

Interessantes dazu schreiben auch das Entwicklunsgforum Dresden und die Neustadtgrünen.

Dec 27

Zitat gelesen und für lächerlich befunden

Dass unsere Bundesregierung jetzt den allgemeinen, gesetzlichen Mindestlohn will, wenn er denn nicht allgemein ist und auch am besten nicht gesetzlich, sondern tarifvertraglich – das versteht schon keiner.

Aber unser sächsischer Superminister Sven Morlok hat der Regierungslinie jetzt nochmal widersprochen:

“Zeitarbeit und unterdurchschnittlich bezahlte Arbeit sind kein Ziel politischen Handelns, aber Instrumente, um das eigentliche Ziel zu erreichen: einen Zugang für geringqualifizierte und benachteiligte Personengruppen zum Arbeitsmarkt zu schaffen.”

Sven Morlok, sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

1.Frage: Tätigt er die Aussage als Minister für Wirtschaft oder als Minister für Arbeit?
2.Frage: Sind Zeitarbeit, präkere Anstellungsverhältnisse und unterdurchschnittliche Bezahlung ein Problem Geringqualifizierter? Das ist ein Schlag ins Gesicht derer, die mit Ihrer Ausbildung oder Ihrem Studium nicht den großen Sprung erreichen konnten.

Die Ursache liegt doch in einer seit 20 Jahren viel zu starren Wirtschaftspolitik der schwarz-gelben Regierung. Man muss nur mal durch die sächsische Provinz fahren, um zu sehen, dass Wirtschaftsförderung in Sachsen ausschließlich mit dem Neubau von Straßen und dem sinnlosen Herausblasen von Subventionen assoziiert wird. Es gibt ein Gerangel unter den Bundesländern und den Gemeinden, wer für die Standortansiedlung auf der grünen Wiese mehr Subventionen locker machen kann und es herrscht das Dogma, dass neue Straßen zu neuen Firmenansiedlungen führt.
Alle drei genannten Punkte in den letzten 2 Sätzen sind aber zu hinterfragen:

  • Lohnt sich ein Subventionskampf, wären transparente Unterstützungen nicht der richtige Weg? Wäre die Ansiedlung von kleinen Firmen nicht zielführender als die Großkonzerne zu locken, die nach ein paar Jahren weiterziehen?Positive Ausnahmen muss man der Vollständigkeit halber erwähnen: Logistik- und Automobilansiedlungen in Leipzig und die Chipindustrie in Dresden – ABER zu welchen Kosten?
  • Warum wird immer auf der grünen Wiese gebaut? Wieso liegen alle in Dresden gekennzeichneten neuen Gewerbestandorte am Stadtrand außerhalb jeder auto-unabhängigen Infrastruktur? Dabei sind im Stadtgebiet gigantische Industriebrachflächen vorhanden, die es günstiger und nachhaltiger zu erschließen gilt.
  • Welche Straße ist Entscheidungsgrundlage zur Ansiedlung von Unternehmen? Meist dient sie nur dem Transit und nicht der lokalen Wirtschaft. Ein Blick an die A17 zeigt ein eindrucksvolles Mahnmal, wie eine Straße zwar bequem ist, aber mit Wirtschaft nix zu tun hat.
    Vor dem Bau standen übrigens Werbeschilder: “Zum Frühstück nach Prag”. Kein Sachse ist seitdem zum Frühstück nach Prag gefahren, aber die fleißigen und wohlhabenderen Tschechen leisten sich dafür inzwischen Shopping-Trips nach Dresden und sorgen hier an guten Wochenenden für 30% des Einzelhandelsumsatzes. Diesen Effekt hat niemand erwartet und kalkuliert – ein Armutszeugnis für eine Regierung, deren oben benannter Minister gerade die Schlachtparole ausgegeben hat, 2020 zum Netto-Zahler im Länderfinanzausgleich zu werden.

Wessen Weitsicht gerade noch bis zur eigenen Nasenspitze reicht, sollte vielleicht nicht eine Dekade in die Zukunft prophezeien.

À propos Weitsicht: Sven Morlok ist auch der größte Gegner des von unserem amtierenden Bürgermeister Hilbert gemachten Kompromissvorschlags für die Königsbrücker Straße.
Wobei mich die Frage interessiert, was genau Herr Morlok davon hat, wenn diese Straße 4-spurig wird.
Meines Wissens nach wohnt er in Leipzig und allein die Tatsache, dass er jeden Morgen auf der Königsbrücker Straße im Stau steht hätte bei einem Politer seines Formats für mich Erklärung bieten können, dass er diesen Ausbau verlangt.

Link: Artikel zur Königsbrücker

Oct 27

Königsbrücker Straße bauen, aber intelligent

Was ist das Problem an der Königsbrücker Straße? – Autos, Bahn, Radfahrer, Fußgänger, LKW, ….
Die richtige Antwort ist: Der Durchgangsverkehr!

Nördlich der Stauffenbergallee ist die Straße gut ausgebaut und verträgt das momentane Verkehrsvolumen ganz gut. Die Stauffenbergallee selbst mit der bald fertigen Waldschlösschenbrücke ist leistungsfähig genug, beliebige Autozahlen zu verkraften.
Die Aufgabe muss als sein, den Verkehr von der nördlichen Königsbrücke und der westlichen Stauffenbergallee in Richtung Waldschlösschen fließen zu lassen und NICHT als Durchgangsverkehr auf die Königsbrücker in die Neustadt. Das führt dazu, dass weniger Stau und damit weniger Stress auf der Straße ist und man sich wieder sicher fühlen kann – auf dem Rad, im Auto und auf dem Fußweg.

Bis hierher war es doch einfach und verständlich, oder? Manche Politiker der CDU & FDP-Fraktion kommen aber hier geistig schon nicht mehr mit und die Förderrichtlinie des Landes sieht so eine Logik auch nicht vor.

Der verbleibende Verkehr auf der Königsbrücker ist also in Zukunft hoffentlich größtenteils Quell- und Zielverkehr: Autos von Anwohnern, Liefer-LKW für Geschäfte der Neustadt und Menschen, die Ihren PKW in der Neustadt brauchen. Keine LKW-Transits und kein stadtquerender Pendlerverkehr.
Dieser Verkehr kommt aber mit einer autobahngleichen Trasse nicht klar, denn es muss vergleichsweise oft abgebogen und geparkt werden. Ein links abbiegendes Fahrzeug hingegen ist nach derzeitiger Verkehrslage ein enormes Risiko und Hindernis für alles anderen Beteiligten. Die Parksituation ist zudem eine Katastrophe, sodass viel unnötiger Parkplatz-Suchverkehr entsteht.

Nach Betrachtung des zweispurigen Kompromissvorschlags, der auch von den Grünen als vehementesten Gegner des vierspurigen Ausbaus verabschiedet wurde, kommen mir Zweifel an der Realisierbarkeit der oben formulierten Ziele: die Straßenbahn wird weiterhin nur langsam vorankommen, Parkplätze werden massenweise vernichtet, die Verkehrsfläche wird massiv vergrößert, Fußgänger kommen weiterhin nur schwer über die Straße. Abhilfe sollen zusätzliche Ampeln schaffen – aus meiner Sicht behindern diese den Verkehrsfluss für alle Verkehrsteilnehmer noch stärker als bisher und führen zu noch mehr Aggressivität auf der Straße.
Abgesehen davon erkenne ich jetzt schon auf den Plänen die Stellen, an denen Fahrradfahrer von Autofahrern begrängt werden.

Eine Lösung wird daher eine sehr besondere Verkehrssituation sein müssen. Auf der Leipziger Straßen ist etwas ähnliches entstanden: Auto- und Bahnverkehr funktionieren nebeneinander und der Verkehr von Radfahrern und Fußgänger ist davon getrennt. An Haltestellen und Verkehrsinseln ist eine Überquerung möglich und dennoch gibt es nur Bedarfsampeln.

Die Lösung eines verträglichen Querschnitts habe ich mal skizziert und schaff es hoffentlich demnächst, die entsprechenden Blätter einzuscannen und online zu stellen.

Oct 13

Kulturkalender Dresden(9) – LöMuWeiKa 2011 und Poetry Slam

Löbtauer Musikalischer Weihnachtskalender 2011

Löbtauer Musikalischer Weihnachtskalender 2011

Der LöMuWeiKa 2011 beginnt sich zu formieren, erste Interpreten und Spielorte stehen bereits fest.
Nachdem ich das letzte Jahr in der Campuszeitung CAZ berichtet hatte und so der charmanten Bitte nach Erwähnung im Blog nachgekommen bin, erwarte ich mit Spannung die diesjährigen Highlights.
Einziges Manko: Nicht mehr in Löbtau wohnend, wird der Weg für mich ein wenig länger.

Zweites sehr erfreuliches Ereignis: Der Poetry Slam startet am 03.November in der Scheune in die neue Saison und wird wieder von Michael Bittner und Stefan Seyfarth mit Leben gefüllt. Nur eine Bitte: Weniger Melancholie und gegenseitige Nervereien der beiden Moderatoren – das entwertet die sensationellen Künstler, die ich beim ersten Termin leider urlaubsbedingt verpassen muss. VVK 6 €.

Insbesondere ist die Kontinuität der Poetry Slams zu beglückwünschen, nachdem sich der Song Slam als ebenfalls grandiose Veranstaltung vor ca. einem halben Jahr in eine ungewisse Zukunft verabschiedet hatte.
Weiß jemand, wie es damit weitergehen wird?

Oct 13

Aus “Beton-Brauns” wird “Beton-Rohde”

Will verkehrspolitisch von Ihrer Hardliner-Position wegkommen: Die "Beton"-CDU

Darf man der heutigen SZ glauben, strebt die Dresdner CDU eine gemäßigtere Verkehrspolitik an. Deshalb wurde Hans-Joachim Brauns (“Beton-Brauns”) durch Bernd Rohde (ebenfalls bekannt als “Beton-Rohde”) ersetzt.

Wenn jetzt noch “Stadtautobahn-Marx” und “Auto-Zastrow” abgesägt werden, könnte es was werden. Der einzig brauchbare Realpolitiker im gelb-schwarzen Gruselkabinett, Dirk Hilbert (FDP), wurde wegen seiner kompromissbereiten (übrigens in Stadtrat und Bevölkerung mehrheitsfähigen) Haltung intern ja bereits mundtot gemacht.

Passend dazu eine andere Meldung von “Auto-Zastrow”:

Zastrow, Fraktionschef der Dresdner Stadtrats-FDP, MdL und auch auf Bundesebene zumindest in der 2.Reihe angekommen: (Quelle: SZ-online am 13.10.2011) Er beantragt im Stadtrat, die Sanierung so umzuplanen, dass durchgängig Autos fahren können – was laut Rathaus aber nur geht, wenn mindestens 15 Wochen keine Bahn mehr fährt. Zastrow glaubt das nicht.

Neulich kotzte er sinngemäß in die Zeitung: “Der ÖPNV darf nicht zulasten der Autofahrer beschleunigt werden”. Der Mann hats wirklich kapiert… Die Zahl der Ein- und Auspendler und damit des Gesamterkehrs hat dramatisch zugenommen und Dresden kollabiert täglich an den gleichen Stellen. Wenn ein paar Prozent der Autofahrer aufgrund günstigerer Verkehrsbedingungen auf Rad und ÖPNV umsteigen, kämen auch Auto-Triebtäter der FDP schneller voran. Wenn hingegen der Autoverkehr begünstigt wird, steigt die Anzahl der Autofahrer und die dann nicht teuer ausgebauten Streckenabschnitte werden zu den neuen Staufallen.

Thematisch nicht allzu weit entfernt ist dazu folgender Artikel: http://pro3d.de/blog/kommunalpolitik/radverkehr-in-dresden-konigsbrucker-str/

Sep 30

Organspende – Umfrage auf Spiegel Online (SPAM)

Es ist nicht so, dass nur die Medien FDP-Bashing betreiben, die Leser von Spiegel-Onlien sind sich auch relativ einig, obwohl auch andere Antwortmöglichkeiten sehr legitim waren:

Sep 20

Anti-Florana-Initiative

Kürzlich erreichte mich eine mail, in der es um unsere geliebte Florana KG ging. Inzwischen hat sich der Widerstand gegen diese miese Architektur und die noch viel miserableren Konzepte dieses Immobilienentwicklers gemeinsam formiert und mündeten in folgendem Aufruf der Bürgerinitiative Friedrichstadt:

Die offizielle Website zum Protest findet ihr unter http://friedrichstadt.blogsport.de und der Flyer in besserer Lesbarkeit ist unter http://friedrichstadt.blogsport.de/images/Flyer_BrgerInitiativeFriedrichstadt.pdf zu finden.

Weiterführendes zum Thema hier im Blog: Polemisches, die Rolle der Presse dazu, Zusammenfassendes und Spezielles zur Löbtaupassage und dem Boulevard.

Sep 19

Audi für schlechte amerikanische Straßen

Die amerikanische Infrastruktur verfällt. Diese Wahrheit jedoch abseite von Wahlslogans im Fernsehen zu sehen, erschreckt:

Audi aber versucht gerade das in den USA: Um dem Abstieg entgegen zu treten muss man ein deutsches AUto fahren – amerikanische sind nicht sicher genug… wenn das mal nicht für Zündstoff sorgt:

Mar 26

Kulturkalender Dresden(8) – Aktuelles aus Kleinem Haus und Schauspielhaus

In letzter Zeit kam ich wieder öfter in den Genuss, Theater und Kabarett erleben zu können, daher will ich euch die Leckerbissen nicht vorenthalten.

Bereits letztes Jahr gesehen und jetzt wieder im Programm im Schauspielhaus Dresden ist das Stück “Sein oder nicht sein” – absolut fantastisch gespielt, super spannender Stoff. Nichts schwermütiges, auch wenn das Thema todernst ist.

Cornelia Funke’s Jugend- und Erwachsenenstück “Reckless – Steinernes Fleisch” konnte mich erst zum Schluss mit seiner zweiten Handlungsebene überzeugen, auf jeden Fall war es aber gut gespielt, auch wenn das Stück inhaltlich nicht immer meinen Geschmack traf.

Grandios ist die Inszenierung von “Die Firma dankt” (von Lutz Hübner) im Kleinen Haus. Inhaltlich perfekt pointiert und nicht nur modern, sondern vor allem aktuell hat – deshalb hat mich das Stück überzeugt und ich kann es nur jedem ans Herz legen. Es ist politisch, gesellschaftskritisch, sehr menschlich, vorurteilsbehaftet und zugleich vorurteilsvernichtend, es ist gelegentlich verwirrend, um sich dann doch wieder zu erschließen. So muss Theater sein und ich hoffe, die anderen Lutz Hübner Stücke sind ebenso gelungen. Dass “Frau Müller muss weg” permanent ausverkauft ist, lässt aber genau darauf schließen. Ich werde anschließend berichten…

“Ein Kessel Schwarzes” in der Herkuleskeule war auch gut, aber leider waren nicht alle Szenen zum Lachen, viele doch eigentlich eher zum Hören. Sehr politisch, sehr bissig, aber vielleicht nicht ganz passend zum Publikum der Keule? Sowohl die Mandy in der ersten Reihe, als auch die mimik-resistenten Senioren ließen die Stimmung nicht gerade überkochen.

Mar 26

Kulturkalender Dresden(7) – Song Slam und Tom Gavron

Der Scheune Poetry Slam war hier schon einmal Thema.
Die nächste Stufe der kulturellen Evolution war für mich der Song Slam, ebenfalls in der Scheune. Diesmal waren Duos/Duette am Start und davon gleich 8, die gegeneinander antraten und sich nichts schenkten.
3.-Platzierter und definitiv ganz großer Hoffnungsträger der lokalen Musik ist für mich Tom Gavron, der am 05.April 2011 in der Scheune seine Record Release Party feiert und dabei mit vielen musikalischen Freunden, beispielsweise Stilbruch, spielen wird. Packend, emotional und stimmgewaltig beschreiben Tom Gavron wohl passend. Dank Ausbildung der der Musikhochschule ist er ein Künstler mit hohem Anspruch und viel Potential.

Erstplatziert war “Ruby’s Affairs“, der Bandname darf jedoch getrost vergessen werden, da es Bandtradition ist, jedesmal unter anderem Pseudonym aufzutreten. Geteilt hat sich den ersten Platz mit “Ruby’s Affairs” das Duo “Rookfly“.

Chaotisch, aber besonders am Bass sehr überzeugend war außerdem “Massive Stone Cocks“.

Die Veranstaltung hat durch sehr hohe Qualität überzeugt, die Moderation von Christian Meyer und Steffen Haas war erfrischend – schade, dass sie nun über den Sommer keine Veranstaltung planen. Aber die nächste kommt bestimmt, also wachsam bleiben!

Update: Beim Hechtfest 2012 gab es wieder einen kleinen Song Slam von gleichen Machern und diese haben ein Wieder-Erblühen in Asssicht gestellt. Wir dürfen also gespannt sein.

Feb 19

Dresden am 13.Februar 2011 & 19.Februar 2011

Es ist wieder soweit, die Mobilisierungen für den 13.Februar laufen. Auf Seite der Neonazis wird jetzt verstärkt versucht, für den 19. Februar Unterstützer zu finden. Nach der Pleite im letzten Jahr hat den traditionellen Termin wohl verlassen, um zumindest einen Samstag anbieten zu können. Es bleibt zu hoffen, dass die bundesweiten und internationalen Unterstützungsaufrufe dennoch keine Resonanz finden und die Schmach aus 2010 noch tief in den Knochen steckt. Geplant ist an dem Tag eine Art Sternmarsch, weil sie wohl hoffen, damit nicht wieder eingekesselt zu werden.
Die Lage ist also überaus erfreulich für die demokratischen Gegendemonstranten, weil nach der Selbstzerfleischung der rechten Szene nun die “Großdemonstration” auf viele kleine verteilt wird, was besonders den Anteil der weniger radikalen Unterstützer dramatisch reduzieren sollte, da somit der Einzelne stärker gefährdet und auch viel wahrnehmbarer wird.

Auf Seite der Gegendemonstranten zunächst ein Blick ins konservative Lager um die Oberbürgermeisterin: Es soll wieder eine Menschenkette geben, um still gedenken zu können. Find ich gut, auch wenn man diesmal noch viel weniger mit der Nazidemo zu tun hat, da am 13.Februar von Seiten der Nazis lediglich lokale Fackelmärsche in den NPD-Hochburgen am sozialprekären Stadtrand geplant sind und somit örtlich und zeitlich gar keine Kollision auftreten kann. Vorsichtig sollte die Stadt jedoch sein, dass sich nicht die örtlichen Nazi-Kader an der Menschenkette beteiligen, das wäre sehr beschämend.

Im Gegensatz zu Einsätzen in Stuttgart konnte die Wasserwerferbesatzung in Dresden 2010 gemütlich schlafen, denn die Blockaden waren friedlich und Polizeigewalt nicht zu rechtfertigen.

Im politischen Lager jenseits von CDU/FDP sehen die Vorbereitungen deutlich offensiver aus, so ist die im Vorjahr erfolgreiche Blockade wieder in Planung. Und die Liste der Unterstützer kann sich sehen lassen, aus meiner Sicht die wichtigsten sind dabei aus dem Bereich der Politik Die Linke, SPD, Grüne jeweils mit mehreren Parteihierarchien mit Ihren Jugendorganisationen.
Die Gewerkschaften sind sehr stark vertreten, selbstverständlich die Antifaschistischen Aktionsbündnisse, aber auch Attac und der Studentenrat der TU Dresden.

Erstunterzeichnende Einzelpersonen sind hochrangige Bundespolitiker wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, der sich auch letztes Jahr in die Sitzblockade einreihte, und Vorsitzende der jeweiligen Zentralräte der Muslime und Juden. Die Präsenz dieser Prominenz schützt die Gegendemonstrationen effektiv vor Gewalteskapaden der Polizei wie in Stuttgart, indem die Hemmschwelle stark erhöht wird.
Auch Größen der lokalen und internationalen Kulturlandschaft unterstützen das Blockadebündnis von Anfang an, darunter der Dresdner Theaterkahn, Beatsteacks, Die Toten Hosen, Constantin Wecker und Tocotronic.

Der Konsens der Unterstützer wurde also wieder durch alle Gesellschaftsschichten gefunden, den Nazis mit ihrer menschenverachtenden Ideologie keine Raum zu geben. Dass die Demonstranten des rechten Spektrums keine Mauerblümchen sind, mussten die Polizisten letztes Jahr spüren, als den Neonazis klar wurde, dass ihr Marsch ersatzlos ins Wasser fällt. Dass diese Gewalttaten und offenen Drohungen der Redner am Mikrofon gegenüber der Polizei bislang nicht zum generellen Verbot der Nazi-Demonstration führten, ist bedauerlich, zeigt aber auch das vielschichtige Rechtsproblem um die Demonstrationen im Allgemeinen und die rechtliche Bewertung solcher Aktionen und der Blockaden im Speziellen.
Um Klarheit in die Angelegenheit zu bringen, findet dafür am 14.Januar 19 Uhr eine Podiumsdiskussion im Kulturrathaus statt, die unter Moderation des Dresdner Oberstaatsanwalts Christian Avenarius zwischen hochrangigen Juristen geführt wird und sich vor allem um zivilen Ungehorsam dreht, den die Blockaden juristisch darstellen.

Eine gekürzte Version des Artikels ist auch in der Campuszeitung erschienen

Jan 31

Eigentor!

Es gibt Politker, die müssen auf erstmal auf die Kacke hauen, um Ihrem eigenen Geltungswahn Ausdruck zu verleihen. So hat es unser neuer sächsischer Staatssekretär für Wissenschaft und Kunst, Dr. Henry Hasenpflug, getan.
Und wer könnte sich für ein Bashing eher eignen als die Studenten, die in seiner Wahrnehmung offenbar lästiges Anhängsel der Wissenschaftslandschaft sind? Er scheint nicht verstanden zu haben, welche Aufgabe Hochschulen haben: nämlich Lehre und Forschung voranzutreiben. Überall ist Bildung der politische Schwerpunkt, aber Herr Hasenpflug hat das noch nicht verstanden. Ich denke sogar, er hat seine Aufgabe insgesamt nicht verstanden und sollte sofort von seinem Amt zurücktreten, um weiteren Schaden zu vermeiden.

Jedenfalls sagte er in Leipzig, die Hochschulen seien die Gewinner der Haushaltsberatungen, weil ja der geplante Stellenabbau um 2 Jahre nach hinten geschoben sei und Langzeitstudenten seien Sozialschmarotzer, die auf billiges Mensaessen und andere Vergünstigungen aus sind. Das hat gesessen!

Mein Kommentar dazu in der Campuszeitung CAZ (der beliebtesten und zeitgleich eine der größten Studentenzeitungen in Sachsen) war folgender:

Ein passenderes Eigentor hätte sich Staatssekretär Henry Hasenpflug nicht schießen können. Langzeitstudierende seien Sozialschmarotzer, also beziehen zu Unrecht Vergünstigungen wie billiges Mensaessen. Denn mal abgesehen davon, dass die üppige Bezahlung dieses Beamten in täglich 150 subventionierte Mensaessen sicher besser investiert wäre, ist er selbst ein typischer Fall von Sozialschmarotzertum. So arbeitete er nach seinem teuren Lehrerstudium nur 5 Jahre in seinem Beruf, um sich dann nochmal in der Uni einzunisten und liegt seitdem 34 Jahre dem Steuerzahler als Staatsbediensteter auf der Tasche. Wer im Glashaus sitzt und aus Sozialneid mit Steinen schmeißt, sollte vielleicht auch überdenken, wieso Studenten selten in der Regelstudienzeit fertig werden. Das liegt zum großen Teil an einer völligen Überlastung des Hochschulpersonals, sodass nicht korrigierte Klausuren und Belege oft zu monatelangen Zwangspausen bei den Studenten führen und eben diesen Personalabbau will Herr Hasenpflug ab 2013 noch verstärken. Seine eigene Stelle wäre dabei wohl eher zu verkraften als eine beim Lehrpersonal der Uni.

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